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KURDWATCH, 26. Juli 2015 – Am 18. Juli 2015 ist die minderjährige ʿUdula Muhammad Ahmad (geb. 2001) gegen den Willen ihrer Eltern den Volksverteidigungseinheiten (YPG) der Partei der Demokratischen Union (PYD) beigetreten. Am 19. Juli 2015 schlossen sich auch Rohlat Mustafa Dschamo (weiblich, geb. 1999) sowie Nizar Ibrahim Dschamo (männlich, geb. 1998) der YPG gegen den Willen ihrer Eltern an. Alle drei stammen aus dem zwanzig Kilometer südöstlich von ʿAin al‑ʿArab (Kobanî) liegenden Ort ʿAin al‑Batt. Am 19. Juli stellten Angehörige der Jugendlichen im selben Dorf lebende Mitglieder der PYD zur Rede und machten sie für die Rekrutierung verantwortlich. Seither ist die Stimmung im Dorf angespannt.

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KURDWATCH, 26. Juli 2015 – Am 22. Juli 2015 haben Mitarbeiter des Asayiş, des Sicherheitsdienstes der Partei der Demokratischen Union (PYD), in ad‑Darbasiya den zwölfjährigen Mahmud Muhammad Schaikho (geb. am 2. Januar 2003) von einem Fußballplatz entführt. Als die Eltern des Jungen auf einer Wache des Asayiş seine Freilassung forderten, wurde ihnen diese für den nächsten Tag versprochen. Das Versprechen wurde jedoch nicht eingehalten.

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KURDWATCH, 26. Juli 2015 – Am 21. Juli 2015 haben Mitarbeiter des Asayiş, des Sicherheitsdienstes der Partei der Demokratischen Union (PYD), das Mitglied des Kurdischen Nationalrats Muhammad Hasan Schuwaisch vor seinem Haus in ʿAmuda entführt. Der genaue Hintergrund der Entführung ist nicht bekannt. Der Kurdische Nationalrat hat die Entführung in einer Erklärung verurteilt.

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KURDWATCH, 26. Juli 2015 – Am 21. Juli 2015 kam es auf einem ehemals von der syrischen Regierung zu militärischen Zwecken genutzten Gelände in Rumeilan zu einer schweren Explosion. Es wird vermutet, dass es sich um ein Munitionslager der Volksverteidigungseinheiten (YPG) der Partei der Demokratischen Union (PYD)handelte. Mindestens vier Kämpfer der YPG wurden getötet und weitere verletzt. Es liegen keine Informationen über die Ursache der Explosion vor.

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KURDWATCH, 23. Juli 2015 – Am 20. Juli 2015 haben Mitarbeiter des Asayiş, des Sicherheitsdienstes der Partei der Demokratischen Union (PYD), die siebzigjährige Khadidscha Kale aus ihrem Haus in al‑Qamischli entführt. Kale hatte sich wenige Tage zuvor in einem Volkshaus der PYD über die Unterbrechung der Stromversorgung beschwert. Dabei soll es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen ihr und einer Mitarbeiterin des Volkeshauses sowie drei Kadern der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gekommen sein. Die Aktivistinnen sollen sich später beim Asayiş über Kale beschwert haben.

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KURDWATCH, 23. Juli 2015 – Am 19. Juli 2015 haben Kämpfer der Volksverteidigungseinheiten (YPG) der Partei der Demokratischen Union (PYD) die Gebiete zwischen Dschabal ʿAbdulʿaziz (Çiyayê Kezwan) im Westen von al‑Hasaka und der bereits von ihnen kontrollierten Region südlich der Stadt [weitere Informationen] erobert. Die YPG kontrolliert nun sämtliche Gebiete rund um die Stadt al‑Hasaka. Der Islamische Staat (IS) hat noch mehrere Stadtteile unter seiner Kontrolle. Die syrische Armee, insbesondere die Luftwaffe, sowie regimenahe arabische Milizen, kämpfen in al‑Hasaka ebenfalls gegen den IS, konnten jedoch bislang keine Erfolge melden.

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KURDWATCH, 23. Juli 2015 – Am 18. Juli 2015 haben Mitarbeiter des Asayiş, des Sicherheitsdienstes der Partei der Demokratischen Union (PYD), das Lokalkomiteemitglied der Demokratischen Partei Kurdistans – Syrien (PDK‑S) Khalaf Ahmad Husain aus seinem Haus in al‑Hasaka entführt. Husain kam am 19. Juli wieder frei. Husain erklärte gegenüber KurdWatch: »Sie haben mir vorgeworfen, gegen die PYD zu sein. Bei der Entführung nachts um eins war der Asayiş sehr unfreundlich, sie haben mein Haus gestürmt und die Kinder erschreckt. Im Gefängnis hingegen waren sie freundlich zu mir«.

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KURDWATCH, 21. Juli 2015 – Am 15. Juli 2015 stürmten Mitarbeiter des Asayiş, des Sicherheitsdienstes der Partei der Demokratischen Union (PYD), das Haus des Lokalkomiteemitglieds der Demokratischen Partei Kurdistans – Syrien (PDK‑S) Asʿad Ibrahim Yasin in al‑Hasaka und schlugen ihn vor den Augen seiner Kinder. Anschließend entführten sie ihn und seinen minderjährigen Sohn Ibrahim (geb. 1998). Der Sohn war erst wenige Tage zuvor an einem Kontrollpunkt des Asayiş festgehalten worden, weil er Peschmergauniform getragen hatte. Er hatte versucht, in Irakisch-Kurdistan den Rojava-Peschmerga beizutreten. Dort war er jedoch aufgrund seines Alters abgelehnt worden und kehrte daraufhin nach Syrien zurück.

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KURDWATCH, 21. Juli 2015 – Am 16. Juli 2015 haben Mitarbeiter des Asayiş, des Sicherheitsdienstes der Partei der Demokratischen Union (PYD), das Zentralkomiteemitglied der Demokratischen Partei Kurdistans – Syrien (PDK‑S) Hasan Ramzi aus seinem Haus in al‑Qamischli entführt. Der Hintergrund der Entführung ist nicht bekannt.

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KURDWATCH, 21. Juli 2015 – Am 17. Juli 2015 hat das Generalkommando der Volksverteidigungseinheiten (YPG) der Partei der Demokratischen Union (PYD) in ʿAmuda mitgeteilt, David Dschando, Gründer der assyrischen Khaburschützer, sei am 22. April 2015 von vier Kämpfern der YPG umgebracht worden [weitere Informationen]. Gleichzeitig distanzierte sich das Generalkommando von dem Mord und erklärte, dieser entspreche nicht der Politik der YPG. Eine Untersuchungskommission aus YPG und Assyrischem Militärischem Rat hat entschieden, dass die Verdächtigen verhaftet und vor Gericht gestellt werden.

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Neues Dokument:
Bedingungen für Kandidatur und Stimmabgabe der Kommunalwahlen vom März 2015

KURDWATCH, 12. Juli 2015 – Am 13. März 2015 hat die Partei der Demokratischen Union (PYD) Kommunalwahlen im Kanton Dschazira durchgeführt. Mehr als einhunderttausend Wahlberechtigte sollen ihre Stimme abgegeben haben, die Wahlbeteiligung wurde mit fünfzig Prozent angegeben. KurdWatch veröffentlicht hier die von der PYD‑nahen Nachrichtenagentur Hawar publizierten Bedingungen zur Kandidatur und zur Abgabe von Stimmen.
Das Dokument fällt zunächst dadurch auf, dass zahlreiche Formulierungen unklar sind. Darüber hinaus laufen wesentliche Bestimmungen demokratischen Prinzipien zuwider. Das heißt, ganz unabhängig von der tatsächlichen Durchführung der Wahlen weisen bereits diese Bestimmungen erhebliche Mängel auf. So bleibt offen, wie sich die Ausschüsse zusammensetzen, die die Wahllokale eines Wahlkreises betreuen und die Stimmen auszählen. Der Kontext legt nahe, dass es sich dabei um Mitarbeiter der von der PYD eingesetzten Übergangsverwaltung handelt. Auch sämtliche Wahlbeobachter in den Wahllokalen, das wird im Dokument klar, sind Mitarbeiter dieser Verwaltung. Problematisch ist dabei vor allem, dass diese Mitarbeiter nahezu ausschließlich Sympathisanten der PYD sind. Der PYD kritisch gegenüberstehende Personen haben keine Chance, in die Verwaltung übernommen zu werden. Somit finden sich keine politisch unabhängigen Personen unter den Organisatoren in den Wahllokalen. Dass bei der Stimmenauszählung auch Vertreter der Kandidaten zugelassen sind, ändert hieran nur bedingt etwas, da lediglich Kandidaten der PYD und ihr nahestehender Parteien an den Wahlen teilnahmen. Darüber hinaus bleibt offen, worin die Funktion der Wahlbeobachter sowie der Vertreter der Kandidaten genau besteht. Im Dokument finden sich keine Hinweise auf ihre Kompetenzen und Rechte.
Gleichfalls kritisch zu bewerten ist die Möglichkeit, Einspruch gegen die Stimmenauszählung einzulegen. Wer das Ergebnis bezweifelt, ist berechtigt, seinen Einspruch über die Wahlkommission beim Revisionsgericht in al‑Qamischli einzureichen. Beiliegen muss eine Quittung über 100 000 Syrische Lira. Wird ein Einspruch angenommen und zugunsten des Antragstellers entschieden, bekommt der Einzahler den deponierten Betrag zurück, ansonsten wird der Betrag einbehalten. Zum Zeitpunkt der Wahlen, am 13. März 2015, entsprachen 100 000 Syrische Lira gut 450 Euro. Das ist mehr als das Anderthalbfache des Monatgehalts eines Grundschullehrers in Syrien. Da das Geld bei Ablehnung des Einspruchs verloren ist, soll diese hohe Summe offensichtlich dafür sorgen, dass Einsprüche erst gar nicht eingereicht werden.
Intransparent ist auch die Veröffentlichung der Wahlergebnisse: Die veröffentlichten Wahlbestimmungen sehen lediglich eine Bekanntgabe der Namen der erfolgreichen Kandidaten in den einzelnen Wahllokalen vor. Das bedeutet, dass eine bloße Verlesung der Namen ausreichend sein kann. Eine allgemein zugängliche, schriftliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse, inklusive der von den einzelnen Kandidaten auf sich vereinten Stimmen, ist nicht zwingend. Tatsächlich hat KurdWatch keine schriftliche Veröffentlichung der Wahlergebnisse finden können.

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